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pnn 29.01.2011:



Keine „Friedhofsbahn“ nach Stahnsdorf

Kirche unterliegt vor Gericht: Wiederbelebung der Bahnstrecke von Wannsee nach Stahnsdorf gestorben
Stahnsdorf / Berlin - Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Klage der Evangelischen Kirche zur Wiederherstellung der Friedhofsbahn nach Stahnsdorf abgewiesen. Der Anspruch lasse sich nicht durch einen mehr als hundert Jahre alten Vertrag stützen, erklärte ein Sprecher des Gerichts am Freitag. Außerdem blieben die verlangte Rückgabe von Grundstücken und eine Schadensersatzforderung von einer Million Euro ohne Erfolg.

Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sei über das Urteil enttäuscht und prüfe Rechtsmittel dagegen, kündigte Sprecher Volker Jastrzembski an. Die Klage beruhte auf einem Vertrag von 1909. Die preußische Staatseisenbahnverwaltung verpflichtete sich damals, eine Bahnverbindung vom Staatsbahnhof Wannsee bis zum Südwestkirchhof bei Stahnsdorf herzustellen und zu betreiben, wenn die Berliner Stadtsynode die Gesamtkosten des Bahnbaus und des Grunderwerbs trage. Damals stellte die Kirche Grundstücke zur Verfügung. Die Bahn verpflichtete sich im Gegenzug zum Betrieb der Strecke. Seit dem Mauerbau 1961 ist sie stillgelegt. Die Anlagen wurden in den 70er Jahren demontiert. Ab 1991 setzte sich die Kirche für die Wiederherstellung des Bahnanschlusses ein. Andernfalls wollte sie die Grundstücke zurück oder Schadenersatz.

Die Übergabe der Grundstücke sei eine Voraussetzung für die Bereitschaft der Bahn gewesen, die Strecke zu betreiben. Diese Verpflichtung habe die Bahn erfüllt. Daher lehnte das Gericht auch die Rückgabe der Grundstücke ab. Auch zur Erneuerung der Strecke sieht das Gericht die Bahn nicht in der Pflicht. Die Verpflichtung zu „im Laufe der Jahre notwendig werdender Erneuerung“ setze nutzungsbedingten Verschleiß oder Modernisierungsbedarf voraus, hieß es in der Begründung. Stilllegung und Demontage der Bahnstrecke hätten aber auf der politischen Entscheidung der Staats- und Parteiführung der DDR beruht.

Aus Sicht der Kirche war die Strecke nach 1989 noch nicht vollständig demontiert und hätte durch die Bahn wiederhergestellt werden können, erklärte hingegen Jastrzembski. Das sei nicht passiert, stattdessen habe die Bahn die noch liegenden Gleise demontiert.

dpa/PNN

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